Europapolitik am Küchentisch

Mitdiskutieren und gehört werden – wer glaubt, dass das für Normalbürger auf europäischer Ebene nicht möglich ist, sollte das Konzept der HausParlamente ausprobieren. Mit dieser neuartigen Form von Bürgerbeteiligung arbeitet die Bürgerinitiative „Pulse of Europe“. Sie will damit einen „nachhaltigen Dialog ermöglichen und dazu beitragen, den Abstand zwischen den europäischen Politikern und den europäischen Bürgern signifikant zu verringern“, heißt es auf der Website von „Pulse of Europe“.

Jeder kann ein HausParlament ins Leben rufen

Das Konzept: Jeder kann Gastgeber eines HausParlamentes sein. Er lädt Freunde und Bekannte, möglichst mit unterschiedlichen Ansichten, zu sich quasi an den Küchentisch ein. „Pulse of Europe“ formuliert für die Debatten in Zusammenarbeit mit politischen Entscheidungsträgern (z.B. europäischen oder nationalen Politikern) konkrete Fragen zur Europapolitik und stellt den Gastgebern einen verständlichen Gesprächsleitfaden und Abstimmungsunterlagen zur Verfügung. Nach einer rund zweistündigen Debatte soll es eine Abstimmung geben. Der Gastgeber sendet die Ergebnisse an „Pulse of Europe“ zurück, wo sie mit allen anderen Ergebnissen zusammengefasst und für die politischen Entscheidungsträger aufbereitet werden. Die Entscheidungsträger verpflichten sich, unabhängig davon, ob sie den Empfehlungen der HausParlamente folgen, ihre Entscheidungen im Lichte der Ergebnisse den Hausparlamentariern gegenüber speziell zu begründen. Die Initiatoren von „Pulse of Europe“ sprechen hier von einem „Beteiligungs-Pakt“: Die Bürger beraten die Entscheider – dafür beziehen diese verbindlich Stellung.

Erste Runde der HausParlamente zur EU-Außenpolitik

Die Verantwortlichen von „Pulse of Europe“ planen, bis zur Europawahl im Mai 2019 weitere zwei bis drei HausParlament-Runden durchzuführen. Die 1. Runde der HausParlamente fand am 30. Oktober 2018 mit der Abschlussveranstaltung in Berlin ihren Höhepunkt. Rund 1200 Menschen haben im Sommer 2018 an rund 200 privat organisierten HausParlamenten teilgenommen. Nach einem vorgegebenen Gesprächsleitfaden diskutierten sie über Fragen zur EU-Außenpolitik. Als politischer Ansprechpartner für die erste Runde der HausParlamente konnte Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, gewonnen werden. Die Ergebnisse können hier nachgelesen werden: https://homeparliaments.eu/presse-medien/
Wer Gastgeber eines HausParlamentes sein möchte, meldet sich an unter https://homeparliaments.eu/.

Europäisches Bewusstsein fördern

„Pulse of Europe“ ist eine überparteiliche Bürgerinitiative, die sich 2016 in Frankfurt am Main gegründet hat. Ziel ist, durch verschiedene Aktionen, u.a. durch regelmäßig stattfindende Demonstrationen in vielen europäischen Städten, ein europäisches Bewusstsein zu fördern, das Menschen und Nationen miteinander verbindet. Mehr Informationen unter www.pulseofeurope.eu.

Elfriede Klauer, In: Pfarrbriefservice.de