Mehr oder weniger Europa?

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wird das neue Europäische Parlament gewählt. Die diesjährige Wahl steht unter besonderen Vorzeichen: Nach Lage der Dinge wird die EU dann nur noch aus 27 Mitgliedstaaten bestehen, weil das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland acht Wochen vorher, am 29. März, den „Brexit“ vollziehen, also aus der EU austreten wird. Erstmals verlässt ein Mitglied die Union; ohne die Stimmen der bisher 73 britischen Abgeordneten wird das Parlament ein anderes sein. Statt 751 wird es künftig nur noch 705 Sitze haben, auch auf das Stimmgewicht der einzelnen Fraktionen wird sich der Abschied der Briten auswirken.

Zudem besteht die realistische Aussicht, dass sich die jüngeren Wahlerfolge EU-skeptischer und rechtspopulistischer Parteien auf europäischer Ebene fortsetzen. Sollte es diesen Parteien außerdem gelingen, nach der Wahl eine gemeinsame, große Fraktion zu bilden – bisher sind sie in mehrere zersplittert –, könnte dies die Agenda des Parlaments deutlich verändern und den langjährigen Kurs der vertieften europäischen Integration und Zusammenarbeit infrage stellen. Doch haben auch diejenigen, die sich für ein liberales, vereintes und politisch zunehmend integriertes Europa einsetzen, in den vergangenen zwei Jahren verstärkt mobilisiert. Trotz erwarteter Einbußen dürften die Verfechter der europäischen Idee weiterhin die Mehrheit im Parlament stellen.

In der derzeitigen, angespannten Situation liegt gerade auch für sie eine Chance: Die europapolitische Diskussion verbreitert und intensiviert sich zusehends, und die Dringlichkeit von mutigen Reformschritten leuchtet angesichts des internationalen Umfelds unmittelbar ein. Welchen Weg die Europäische Union in den nächsten Jahren einschlägt, liegt zunächst jedoch ganz wesentlich in der Hand der rund 400 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger.

Quelle: Johannes Piepenbrink für „Aus Politik und Zeitgeschichte“ / bpb.de, lizenziert nach CC by-nc-nd/3.0/ In: Pfarrbriefservice.de